SO WAR DER 11. JUGEND-LANDTAG NRW
- von Jochen Klenner
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- 04 Nov., 2021
„Ich weiß nicht mehr, ob ich meiner Meinung bin“, mit diesem Zitat Konrad Adenauers eröffnete der Landtagspräsident André Kuper den 11. Jugendlandtag, bei dem ich Jochen Klenner vertreten durfte.
Den Auftakt bildete ein Demokratietraining von der Landeszentrale für politische Bildung, bei dem wir uns mit der Diskriminierung von Minderheiten und den Möglichkeiten diese, auch vor verbalen Angriffen und sogenannten Stammtischparolen zu schützen, befassten.
Der zweite Tag begann mit einer ersten Fraktionssitzung. Im Jugendlandtag wurden Anträge zu den Themen Rassismus in der Polizei und Digitalisierung von Schulen und Hochschulen beraten. Als Mitglied im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugendliche habe ich mich intensiv mit dem Thema Digitalisierung befasst. Ziel des vorliegenden Antrags war eine stärkere Standardisierung in diesem Bereich. Nach der Fraktionssitzung ging es weiter mit einer Expertenanhörung zu diesen Themen.
Zur Digitalisierung an Schulen und Hochschulen sprach dort zum einen Prof. Dr. Tatjana Oberdörster (Vizepräsidentin Studium und Lehre an der Westfälischen Hochschule) und zum anderen Philipp Wartenberg (Trainer für Unterrichtsentwicklung im digitalen Kontext bei der Bezirksregierung Düsseldorf). Beide Experten führten aus, dass die schlechte digitale Ausstattung an Schulen, nicht nur an bürokratischen Hürden liegt, sondern auch an Personalmangel in den Verwaltungen. Außerdem fehlt es oft an einheitlichen Standards, sowohl an Schulen als auch an Hochschulen. Hier ist NRW immer noch ein großer Flickenteppich.
Anschließend besprachen wir in den Fraktionen die Ergebnisse der verschiedenen Expertenanhörungen und berieten die Anträge. Gerade zu dem Thema Rechtsextremismus und Rassismus in der Polizei, gab es innerhalb der Fraktion hitzige Diskussionen. In diesen ging es größtenteils darum, ob die Polizei unter Generalverdacht gestellt werden darf, und wie man mit Fällen von Rechtsextremismus und Rassismus umgehen soll. Schließlich haben wir uns geeinigt, beide Anträge in den darauffolgenden Ausschusssitzungen anzunehmen.
Im Verlauf der Ausschusssitzungen fielen große Unterschiede zwischen den einzelnen Fraktionen auf. Grüne und SPD haben sich bei dem Antrag zum Thema Digitalisierung an Schulen und Hochschulen enthalten, da er ihnen zu lückenhaft sei und zu wenig auf das Thema Chancengleichheit eingehe. Wir haben dem Antrag zusammen mit der FDP zugestimmt, da wir ein Zeichen für Digitalisierung in Richtung Landesregierung setzen wollten, da der Antrag, wenn er in der Plenarsitzung angenommen wird, in den Hauptausschuss des Landtags kommt.
Zum Abschluss des Abends fand in lockerer Atmosphäre der parlamentarische Abend mit den Abgeordneten des Landtages NRW statt.
Der nächste Tag begann wieder mit einer Fraktionssitzung, in der letzte Absprachen über die anstehende Plenarsitzung getroffen wurden.
Die Plenarsitzung war für uns alle der Höhepunkt der Veranstaltung, da diese der Rahmen ist, in dem Demokratie gelebt wird und wir diese hautnah erleben durften. Das Plenum begann mit der aktuellen Stunde. Hier wurde zunächst ein Antrag der Grünen - „Versammlungsgesetz – so nicht“ -, der sich auf das überarbeitete Versammlungsgesetz der Landesregierung bezog, behandelt. Ihre Kritik war, dass dieses neue Gesetz das Versammlungsrecht massiv einschränken würde, welches eine zentrale Rolle in einer Demokratie spielt. Ihrer Meinung nach ist das neue Versammlungsgesetz ein erheblicher Rückschritt. Darauf erwiderte die CDU Fraktion, dass es in dem Gesetz nicht darum geht die Versammlungsfreiheit einzuschränken, sondern darum die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger von NRW zu gewährleisten.
Anschließend gab es die Diskussion zum Thema Rechtsextremismus in der Polizei. Hier stimmten alle Fraktionen, mit Ausnahme der AfD, dem Antrag zu. Rechtsextremismus und Rassismus dürfen nicht toleriert werden! Die Bürgerinnen und Bürger können so wieder Vertrauen in die Polizei zurückgewinnen.
Zum Schluss folgte die Aussprache zu dem Antrag Digitalisierung von Schulen und Hochschulen, der mit den Stimmen von FDP und CDU beschlossen wurde. Es ist immens wichtig, dass es endlich einheitliche digitale Standards an Schulen und Hochschulen in NRW gibt. Dies ist auch eine Investition in unsere zukünftige Wettbewerbsfähigkeit. Ich freue mich, dass dieser Antrag angenommen und nun im Hauptausschuss des Landtags beraten wird.
Den Abschluss der Veranstaltung bildete ein sehr schöner Gottesdienst.
Am 11. Jugend-Landtag teilnehmen zu dürfen, war mir eine große Ehre und eine fantastische Erfahrung. Am Ende stand er ganz unter den Worten Konrad Adenauers: „Ich weiß nicht mehr, ob ich meiner Meinung bin.“Anna Feron
Bei einer von der CDU Eicken organisierten Bürgerversammlung im Vereinsheim des TV 1848 prallten die verschiedenen Ansichten zur zukünftigen Verkehrsführung des Fahrradverkehrs rund um die Hohenzollernstraße aufeinander. „Wir sind sehr froh, dass wir die verschiedenen Ansichten zu den Thema präsentiert bekommen haben, sowohl die Meinungen der Anwohner, als auch des Interessenverbandes des ADFC, der ebenso lautstark seine Meinung kundgetan hat“, resümierte CDU-Ratsherr Matthias Johnen die engagierte Veranstaltung.
Zwei Gerichtsurteile hatten im Frühjahr diesen Jahres dazu geführt, dass die seit 2023 existierende so genannte „Protected Bike Lane“ auf der Hohenzollernstraße wieder abgebaut werden musste. Weil die Verwaltung dem Ratsbeschluss zur Errichtung eines Provisoriums nicht gefolgt war, kam vor allem über die hohen Kosten des gescheiterten Projektes von insgesamt rund 500.000 Euro Unmut in der Bevölkerung auf. „Dass die Protected Bike Lane in ihrer Umsetzung ein Reinfall war, war bei allen aufkommenden Kontroversen einmütiger Konsens unter den Anwesenden“, so Matthias Johnen nach der Veranstaltung.
Über die Zukunft der Hohenzollernstraße wurden unterschiedliche Ansätze geäußert. Der sich lautstark positionierende Fahrrad-Lobbyisten-Verband ADFC artikulierte die erneute Einrichtung einer großzügigen Fahrradspur als einzig mögliche Alternative. Die Meinung der anwesenden Anwohner war hingegen deutlich ausgewogener. „Wir sind sehr froh, dass wir heute die vielen Aspekte der Betrachtung durch die anwesenden Anwohner mitgeteilt bekommen haben. Hieraus werden wir unsere Schlüsse ziehen und unsere Positionierung schärfen, wenn der derzeitige SPD-Oberbürgermeister Felix Heinrichs seine Pläne in Kürze präsentieren wird“, so der Ratskandidat für Eicken-Süd/KFH, Simon Schmitz.
Die CDU setzt weiterhin auf die freie Wahl der Mobilitätsform. „Wir wollen jeder Bürgerin und jedem Bürger weiterhin die Wahl der Fortbewegungsart selbst überlassen und setzen zwar auf Steuerung, aber nicht auf Erziehung mündiger Bürger dieser Stadt. Wir wollen von einem Gegeneinander zu einem Miteinander kommen“, so der Fraktionsvorsitzende der CDU-Bezirksfraktion, Michael Weigand, der die Veranstaltung mit organisiert hatte. Die CDU möchte funktionierende Mobilitätssysteme in Mönchengladbach so etablieren, dass die Mobilitätsformen nicht in Konkurrenz, sondern in Ergänzung zueinander angeordnet werden. „Schließlich ist jeder von uns mal Autofahrer, mal Fahrradfahrer, mal Fußgänger oder mal ÖPNV-Nutzer. Also muss es auch eine gute Lösung für alle geben“, so Matthias Johnen zusammenfassend.
Im Rahmen einer Bürgerversammlung der Anwohner am Bunten Garten bekräftigt die CDU ihre Forderung nach einem Ende des Kampfes um den Parkraum: „Seit der Neuordnung auf der Bettrather Straße kam es zu einer Verlagerung des Parkdrucks auf die Peter-Nonnenmühlen-Allee und der angrenzenden Straßen zu Lasten der Anwohner. Damit muss Schluss sein!“ resümiert die Kandidatin für die Bezirksvertretung Nord, Simone Kaufmann-Tillmanns, den Tenor der Bürgerversammlung.
Speziell an den Wochenenden, bei Veranstaltungen oder einfach bei schönem Wetter gibt es neuerdings einen erheblichen Kampf um den begrenzten Parkraum am Bunten Garten. Seit dem Wegfall von rund 100 Parkplätzen auf der Bettrather Straße suchen viele derjenigen, die früher dort einen kostenfreien Parkplatz gefunden haben, ihr Glück auf der Peter-Nonnenmühlen-Allee oder benachbarten Straßen. „Andauernd werden dabei Garagenzufahrten zugeparkt, es gibt auf mehrere hundert Meter keine einzige Parklücke oder ankommender Besuch muss auf Glück hoffen, irgendwo einen freien Parkplatz zu ergattern“, so das Vorstandsmitglied der CDU Windberg, Simone Kaufmann-Tillmanns.
Die CDU hatte unter der Federführung von Kaufmann-Tillmanns und Bezirksvorsteher-Kandidat Simon Schmitz die Bürgerversammlung organisiert, bei der trotz strömendem Regen die Situation vor Ort von aufgebrachten Anwohnern begutachtet und analysiert wurde. „Es kann nicht sein, dass wir Parkraum immer mehr verknappen, ohne Lösungen zur Behebung dieses Problems zu präsentieren“, so Simon Schmitz. Ideen wie die „teilbewirtschaftete Quartiersgarage“ wurden in der Vergangenheit von der regierenden Ampel nicht zur Problemlösung herangezogen und fehlen nun im Viertel.
Die Bezirksfraktion der CDU Nord hat für ihre nächste Sitzung einen Fraktionsantrag eingereicht, bei dem auf eine Problemlösung abgezielt wird. „Wir wollen prüfen lassen, inwieweit ein Anwohnerparken als Lösungsansatz in Betracht kommt. Mittelfristig werden wir weiter auf die Realisierung der teilbewirtschafteten Quartiersgarage drängen, um Parkraum neu zu ordnen“, erklärt Simon Schmitz den Vorstoß der Union. Die nächste Bezirksvertretungssitzung findet am 4. Juni 2025 um 15 Uhr im Rathaus Abtei statt.
Unter der Versammlungsleitung von Ulrich Bunkowitz wurde am 23. Mai 2025 der neue Vorstand der Senioren-Union Mönchengladbach gewählt.
Die bisherige Vorsitzende, Angelika Schürings, wurde dabei einstimmig in ihrem Amt bestätigt.
Unterstützt wird sie künftig von Horst Hübsch (Wiederwahl) als stellvertretenden Vorsitzenden, Ursula Schiffer (Wiederwahl) als Schriftführerin sowie Manfred Langen, der neu zum Mitgliederbeauftragten gewählt wurde.
Der Vorstand wird ergänzt durch sechs Beisitzer, die alle mit sehr guten Ergebnissen wiedergewählt wurden und zwar Franz-Josef Esser, Michael Schroeren, Albert Handelmann, Roswitha Bauerlein-Gierath und Reiner Brandts. Neu im Team ist Frau Irmgard Granderath, die erstmals in das Gremium gewählt wurde.
Für die Bezirks-, Landes- und Bundestagung der Senioren-Union wurde Angelika Schürings als Delegierte und die übrigen Vorstandsmitglieder als Ersatzdelegierte gewählt.
Als Gäste konnten die Landtagsabgeordneten Vanessa Odermatt und Jochen Klenner begrüßt werden. Beide richteten sich mit jeweils einer Rede zu unterschiedlichen Themen an die anwesenden Senioren.
In ihrer Rede betonte die Vorsitzende der Senioren-Union, dass es nicht allein um die Wahl von Personen gehe, sondern vor allem um die aktive Mitgestaltung der zukünftigen Arbeit der Senioren-Union. Die Senioren-Union sei eine engagierte Vereinigung, die sich aktiv in politische Prozesse einbringt, Impulse setzt und dafür sorgt, dass die Stimmen der älteren Generation gehört werden.
Ein besonderer Dank galt Marianne Beckers und Dr. Herbert Look, die nicht mehr zur Wahl angetreten waren und sich über viele Jahre in der Vorstandsarbeit verdient gemacht haben.
Frauen Union Mönchengladbach
Einladung zur Diskussionsveranstaltung
„Digitale Kindheiten – wie viel Bildschirmzeit ist zu viel?“
Donnerstag, 05.06.2025, 19.00 Uhr
im Bildungspark, 1. Etage
Helmut-Grasshoff-Str. 20 am Borussiapark, Mönchengladbach
Sehr geehrte Damen,
sehr geehrte interessierte Gäste,
in den letzten Jahren hat sich die Kindheit in einem rasanten Tempo verändert.
Die digitale Welt ist zu einem festen Bestandteil des Alltags geworden.
Aktuelle
Berichte sowie Filme beleuchten die Realität einer „digitalen Kindheit“ –
einschließlich ihrer extremen Auswüchse. Die Auswirkungen des Medienkonsums auf
die geistige, soziale und körperliche Entwicklung unserer Kinder sind
erheblich.
Zahlreiche Initiativen setzen sich bereits dafür ein, die Mediennutzung,
insbesondere in Schulen zu regulieren. Gleichzeitig wird jedoch von
Jugendlichen erwartet, dass sie digitale Medien auch für ihre schulische und
berufliche Ausbildung nutzen.
Was erwartet Sie?
Vorstellung des Kooperationspartners Bildungspark,
Thematische Einführung und Überblick über kommunale Aktivitäten
Dr. Renate Harnacke , Kinderärztin und Sprecherin des Verbandes
Fachliche Einordnung und aktueller Erfahrungsbericht
Marius Künzel, Projektleiter beim Bildungspark
Einführung “Warum frühe Medienprävention heute so wichtig ist“
Statements von Akteuren aus der täglichen Praxis in Kitas, Schulen, im Freizeitbereich und Einschätzung von Jugendlichen
Offene Fragerunde und Austausch:
Welche Maßnahmen sind sinnvoll und umsetzbar?
Was kann die Politik zur Unterstützung tun?
Wir laden Sie herzlich ein, mit uns zu diesem Thema ins Gespräch zu kommen.
Herzliche Grüße
Annette Bonin
Vorsitzende der
Frauen Union Mönchengladbach
Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich, aber hilfreich zur besseren Planung (Anmeldung per E-Mail an info@cdu-mg.de oder telefonisch unter 02161 – 24 54 0 .
Am 15. Mai 2025 fand in der Gaststätte "St. Nikolaus"
die Mitgliederversammlung der CDU Hardt
mit Neuwahlen zum Vorstand statt.
Ralf Hennekes
wurde als Vorsitzender des Ortsverbandes
wiedergewählt. Michael Fischer
wurde als neuer
stellvertretender Vorsitzender gewählt.
Als Schriftführer neu gewählt wurde Alexander Cleuvers
und
neuer stellvertretender Schriftführer ist Thomas Ernst
(neu im
Vorstand).
Wiedergewählt als Mitgliederbeauftragter wurde Kaspar Fuchs
.
Den Vorstand komplettieren als Beisitzer Claudia Anders-Brandt
(ebenfalls neu im Vorstand), Fred Hendricks, Jochen Lüngen
und Jürgen
Pohlke
(ebenfalls neu im Vorstand).
Im Laufe der Veranstaltung diskutierte die anwesenden Mitglieder der CDU Hardt
mit der
Abteilungsleiterin für Einwohnermeldeangelegenheiten und Wahlen aus dem
Fachbereich Bürgerservice der Stadt Mönchengladbach, Claudia Pflippen
,
über Entwicklung und Zukunft der Meldestelle Hardt, die auch weiterhin für die
Bürgerinnen und Bürger aus Hardt zuständig bleiben soll. Die Situation der
Online-Terminreservierungen soll sich weiter verbessern, da sich auch die
Personal-Situation entspannt hat. Falls eine Termin-Reservierung Online nicht
möglich ist gibt es eine Hotline: 25-54321
Heute Nachmittag lud Angelika Schürings, Vorsitzende der Senioren-Union, ins „Hannes“, Urftstraße ein. Über 30 wissbegierige Senioren und Seniorinnen besuchten den Vortrag von Andreas Pillen, der nicht nur Ratskandidat für Pongs/Hockstein ist, sondern auch ein echter Experte für die unsichtbaren Bedrohungen des digitalen Alltags.
Mit viel Witz und Charme erklärte er die fiese Welt von Phishing, Smishing, Quishing und – Moment mal – Vishing? Ja, genau! Was wie ein Zungenbrecher klingt, entpuppte sich als ernstes Thema, das die Teilnehmer aufhorchen ließ. Die Fragen schossen aus dem Publikum wie Spam-Mails in die Inbox, und Andreas Pillen blieb keine Antwort schuldig.
Fazit: Ein lehrreicher Nachmittag mit viel Lachen – und einer klaren Botschaft: Augen auf im digitalen Straßenverkehr!
DANKE Andreas für diesen lehrreichen Vortrag!
Heute Morgen war die Senioren-Union mit ihrem Canvassing Stand in Wickrath präsent – und das bei herrlichem Sonnenschein. Perfektes Wetter, um mit den Marktbesuchern ins Gespräch zu kommen! Es gab viele bekannte Gesichter, aber auch neue Kontakte.
Die großen Gesprächsthemen? Nach wie vor der Verlust der Parkplätze in Wickrath und die Frage: wann macht endlich der neue EDEKA-Laden auf? Diese Fragen beschäftigen die Wickrather offensichtlich sehr.
Unterstützung am Stand erhielt die Vorsitzende, Angelika Schürings durch ihren Vorstand: Ratsherr Michael Schroeren, Reiner Brandts, Marianne Beckers und Dr. Herbert Look waren vor Ort und standen den Bürgern für Fragen zur Verfügung.
Selbstverständlich unterstützte Vanessa Odermatt MdL und Ratskandidatin für Wickrath ebenso die Senioren-Union wie auch unser Mitglied Frau Granderath.
Ein gelungener Vormittag mit regem Austausch und wichtigen Impulsen aus der Bevölkerung!
„Ein paar beklebte Busse und lieblose Werbe-Banner an Sportplätzen, die jeder Wanderzirkus professioneller hinbekommen hätte – ist das alles?“, fragt sich auch der CDU-Vorsitzende Jochen Klenner. Ein weiteres Beispiel sei das „Hockeytor“, das eigentlich ein sichtbarer Hingucker durch das Stadtgebiet touren sollte: „Ich höre, dass die Transportkosten wohl unterschätzt wurden, das Tor in geplante Räume nicht reinpasst und deshalb das Tor nun einsam und verlassen im Rathaus-Innenhof verstaubt. Schön, dass der Oberbürgermeister nun diesen Schildbürgerstreich täglich sehen kann – es wäre aber schön, wenn er diese Panne zum Anlass nehmen würde, sich persönlich für ein besseres Marketing für die EM einzusetzen“, so Klenner. Gemeinsam sei doch festgestellt worden, dass bei der letzten Hockey-EM hier einige Chancen fürs Stadtmarketing verpasst worden seien: Gelernt habe man bei MGMG und Stadt aus diesen Fehlern offenbar nicht, sondern wiederhole sie. „Bei der WM ein paar Jahre vorher gab es gemeinsam mit privaten Partnern zum Beispiel die Metall-Hockeyfiguren überall im Stadtgebiet – es scheint noch nicht mal der Versuch gemacht worden zu sein, diesmal wieder solche Partner einzubinden“, so Klenner.
Auch der CDU-Oberbürgermeister-Kandidat Dr. Christof Wellens, der auch Vizepräsident des Stadtsportbunds ist, hofft nun, dass noch das Tempo angezogen wird: „Sportliche Großereignisse können positiv auf die ganze Stadt ausstrahlen und dürfen nicht an den Stadionzäunen enden. Von einem Hockey-Sommermärchen ist die Stimmung der Mönchengladbacher aber noch weit entfernt. Und wichtig wäre es umgekehrt auch, dass die vielen auswärtigen Besucher diesmal bessere Angebote bekommen, um die Stadt auch außerhalb des Nordparks kennenzulernen. Oder sich über Projekte, Initiativen und Einrichtungen in unserer Stadt – wie zum Beispiel die Hochschule – auf dem Stadiongelände zu informieren. Solche nicht-kommerziellen Werbestände sind sicherlich möglich.“
Am Dienstag lud SPD-Oberbürgermeister Heinrichs zum Runden Tisch zur Problematik der Drogenszene in Mönchengladbach. So war es zumindest in der Einladung vermerkt und mit entsprechend hohen und positiven Erwartungen waren für die CDU-Ratsfraktion der Sozialpilitische Sprecher Michael Schmitz sowie der Ordnungspolitische Sprecher Martin Heinen in die VHS gekommen, um konstruktiv an einer Lösung der Problematik arbeiten zu können.
Dazu erklärt Martin Heinen, stellv. Vorsitzender CDU-Ratsfraktion: "Die Hoffungen, die wir in den Runden Tisch gelegt haben, wurden leider bitter enttschäuscht. Es gab keine konkreten Lösungsvorschläge seitens der Verwaltung, auf die man hätte aufbauen können. Zudem bemängeln wir, dass trotz über 30 Teilnehmern des Runden Tisches, einige betroffene Gruppierungen offenbar gar nicht erst eingeladen wurden. Zuvorderst sind hier die Anwohner und Geschäftstreibenden am Tippweg zu nennen. Als CDU Fraktion bleiben wir dabei, dass wir die vom OB favorisierten "informellen Treffpunkte" für Drogenkranke, also Orte, an denen sich diese Gruppierung versammelt und weitestgehend sich selbst überlassen wird, an keinem Ort in unserer Stadt akzeptieren werden. Was es stattdessen braucht ist ein ausgewogener Mix aus strukturierter und qualifizierter Hilfe für die suchtkranken Menschen und konsequentem Vorgehen unserer Sicherheitsbehörden".
Einzig erfreulich am Runden Tisch war, dass nun die Anwohner das Datum wissen, an dem der unsägliche Seecontainer entfernt werden soll, nämlich kommende Woche Donnerstag (15.05.). Dass dies geschieht, ist dem gemeinsamen Vorgehen von Anwohnern und CDU zu verdanken, denn spätestens seit dem Runden Tisch wissen wir, dass es keine wirkliche Einsicht bei SPD-Oberbürgermeister Heinrichs und SPD-Bezirksvorsteher Elsen gibt, dass ihr Handeln in den vergangenen Monaten falsch war.