HISBOLLAH-AFFÄRE BRINGT AMPEL IN ERKLÄRUNGSNOT
- von CDU Ratsfraktion Mönchengladbach
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- 16 März, 2021
CDU sieht Oberbürgermeister Heinrichs in der Pflicht
In der Hisbollah-Affäre um den Grünen-Politiker und Vorsitzenden des Integrationsrates, Nasser Zeaiter, sieht die CDU-Fraktion Oberbürgermeister Felix Heinrichs in der Pflicht. Die Kontakte von Zeaiter zu führenden Personen der in Deutschland verbotenen Hisbollah, deren militärischer Arm bereits 2013 auf die EU-Terrorliste gesetzt wurde, sind hinreichend dokumentiert. Nur durch die Unterstützung von SPD, Grünen und FDP hat Nasser Zeaiter im Integrationsrat überhaupt erst den Losentscheid erreicht, in welchem ihm das Amt des Vorsitzenden zugefallen ist. Nun ist es an Oberbürgermeister Heinrichs, den für die Stadt Mönchengladbach bereits entstandenen Schaden nicht noch größer werden zu lassen.
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Hans Peter Schlegelmilch betont die politische Dimension der Affäre: „Allein die Nähe zu Strukturen der Hisbollah betrachten wir als unvereinbar mit dem Amt des Vorsitzenden des Integrationsrates der Stadt Mönchengladbach. Bei Nasser Zeaiter sind es sowohl persönliche Begegnungen als auch die Ausrichtung des von ihm geleiteten Vereins AL-Ghadir.“ Mit Unverständnis reagiert Schlegelmilch auf Aussagen aus den Reihen der Ampel, es gäbe noch Klärungsbedarf: „Wenn Audienzen und Zusammenkünfte mit Hisbollah-Führungskadern zweifelsfrei bewiesen sind, gibt es nichts mehr zu klären. Die Personalie ist auch kein Betriebsunfall: Nasser Zeaiter als Vorsitzenden des Integrationsrates zu installieren, ist ein zentraler Baustein der Ampel-Kooperation. Zumindest von der FDP hätte ich vor der Konstituierung des Integrationsrates eine gründlichere Analyse erwartet, worauf man sich da einlässt. Das war mehr als naiv.“ Der CDU-Fraktionsvorsitzende blickt bereits in die Zukunft: „Ich möchte mir einfach nicht vorstellen, dass Nasser Zeaiter und Felix Heinrichs gemeinsam auf der Bühne stehen und das Interkulturelle Straßenfest eröffnen.“
Als integrationspolitischer Sprecher der CDU nimmt Bernhard Stein die Situation im Integrationsrat in den Blick: „Es waren im Integrationsrat ja bei weitem nicht nur die Vertreter der CDU, die sich eine andere Lösung gewünscht hätten. Von 24 Mitgliedern des Integrationsrates haben in zwei Wahlgängen nur jeweils 12 Mitglieder für Nasser Zeaiter gestimmt – genauso viele Stimmen, wie SPD, Grüne und FDP haben.“ Der Vorsitz wurde dann per Losentscheid vergeben. „Felix Heinrichs wird sich daran erinnern. Er hat ja das Los gezogen und so Nasser Zeaiter zum Vorsitzenden des Integrationsrates bestimmt. Das kann man dem Oberbürgermeister natürlich nicht vorwerfen – seine Haltung im Umgang mit politischem und religiösem Extremismus sehr wohl.“ Gerade Felix Heinrichs und die SPD müssen sich, so Bernhard Stein, Fragen gefallen lassen: „In der konstituierenden Sitzung des Integrationsrates hat sich ein langjähriges SPD-Mitglied für das Amt der Vorsitzenden zur Verfügung gestellt. Wir hatten die Chance auf einen breiten Konsens. Warum bevorzugt die SPD in dieser Situation Nasser Zeaiter? Um gelingende Integration in Mönchengladbach scheint es den Sozialdemokraten jedenfalls nicht gegangen zu sein.“
"Minus 50 Prozent bei den Baugenehmigungen für neue Wohnungen in Mönchengladbach" - das macht der CDU vor Ort Sorgen und sie fordert eine stärkere Initiative der Verwaltungsspitze: "Ausreichend bezahlbarer neuer Wohnraum ist eine zentrale Stellschraube für die Zukunft unserer Stadt - deshalb muss die Statistik ein Weckruf sein und darf nicht einfach schulterzuckend im Rathaus hingenommen werden", fordert der CDU Oberbürgermeister-Kandidat Dr. Christof Wellens.
In zahlreichen Gesprächen mit Branchenvertretern, Baufirmen und Architekten habe er immer wieder über Probleme mit Baugenehmigungen in Mönchengladbach gehört: "Lange Bearbeitungszeiten und der Eindruck von Verhindern statt Lösungssuche wurde mir immer wieder geschildert", berichtet Wellens. Er kündigt an das Thema "Wohnen" zur Chefsache nach einer Wahl zum Oberbürgermeister zu machen: "Da müssen alle Beteiligten an einen Tisch gemeinsam Verbesserungen besprechen und dann auch umsetzen", so Wellens. Auch die entsprechende Personalausstattung in der Bauverwaltung sei wichtig: "Mönchengladbach hat das Potential, um für Mieter und Käufer interessant zu sein - deshalb müssen wir die Chancen besser nutzen", so Wellens.
87 statt 141 Genehmigungen neuer Wohngebäude im Jahr 2024 im Vergleich zum Vorjahr - 350 neue Wohnungen statt 707 im Jahr 2023 - das sind die Zahlen von IT NRW für Mönchengladbach.
Die CDU lädt herzlich zur Muttertags-Fahrradtour ein – eine gelungene Kombination aus Bewegung und politischem Austausch!
Startpunkt ist am Sonntag, den 11. Mai, um 10:00 Uhr am Schloss Wickrath am Brunnen. Dort erwartet die Teilnehmer zunächst eine kurze Führung durch den Schlosspark, bevor es gemeinsam auf dem Rad an der Niers entlang in Richtung Tiergarten Odenkirchen geht.
Begleitet wird die Tour durch unseren Oberbürgermeisterkandidaten Christof Wellens, der unterwegs und im Anschluss im persönlichen Gespräch zur Verfügung steht. Am Ziel angekommen lassen wir Tour im Tiergarten ausklingen.
Zum einen bietet der Muttertag Gelegenheit, gemeinsam Zeit mit Familie und Freunden zu verbringen – zum anderen können Sie in den Austausch gehen was sie vor Ort bewegt. Wie sieht die Zukunft unserer Stadt aus. welche Ideen bringt unser OB-Kandidat mit? Nutzen Sie die Gelegenheit, Ihre Fragen zu stellen und sich in entspannter Atmosphäre auszutauschen.
Eine Anmeldung ist hilfreich, aber nicht erforderlich – einfach das Fahrrad schnappen, mitradeln und einen schönen Muttertag verbringen.
Passend zum Muttertag findet auch das Stadtradeln statt. Hier haben wir auch ein CDU Team. Melden Sie sich gerne an.
https://www.stadtradeln.de/index.php?id=171&L=0&team_p.
Start: 11.Mai 2025, 10:00 Uhr, Schloss Wickrath am Brunnen.
Ziel: Tiergarten Odenkirchen
Wir freuen uns auf Sie!
Bild:iStock.com / diego_cervo
Der Arbeitskreis Frauen in der CDU Odenkirchen und die CDU Odenkirchen freuen sich am Samstag, 19. April 2025 um 14 Uhr auf viele suchfreudige Kinder.
Trotz massiver Bedenken aus der Bürgerschaft haben am 10.04.2025 SPD, Grüne und FDP im Ausschuss für Mobilität und Umwelt – wie zuvor bereits in der Bezirksvertretung Süd – gegen die Stimmen der CDU für die Einrichtung einer Linksabbiegerspur von der Dahlener Straße in die Preyerstraße gestimmt.
„Das ist ein klarer Affront gegen die Bürgerinnen und Bürger in Pongs und Morr“, kritisiert Andreas Pillen, CDU-Ratskandidat für den Wahlkreis Pongs/Hockstein. „Die Anwohner haben sich sachlich, engagiert und mit guten Argumenten gegen das Projekt ausgesprochen. Doch all das wurde von der Ampel ignoriert. Besonders deutlich wurde diese Missachtung des Bürgerwillens schon dadurch, dass SPD und Grüne es nicht einmal für nötig hielten, die Infoveranstaltung der Stadt vor ihrer Antragstellung abzuwarten. Dieses gute Format der Bürgerbeteiligung, welches ja eigentlich den Zweck hat die Politik in ihrer Entscheidungsfindung zu unterstützen, wurde damit von vorneherein ad absurdum geführt.“
Die Bürgerinitiative „Pongs/Morr“ hat mehrfach fundiert dargelegt, warum ein Linksabbieger an dieser Stelle problematisch ist, beispielsweise aufgrund der geringen Fahrbahnbreite von nur 5 Metern und einer zu erwartenden Verkehrsbelastung von mindestens 5.800 Fahrzeugen pro Tag, bei gleichzeitigem Wegfall aller Stellplätze. Die CDU hat daher die Schaffung einer Einbahnstraßenregelung auf der Straße „Morr“ als konstruktiven Alternativvorschlag eingebracht und beantragt, die Überplanung der Verkehrsführung an der Dahlener Straße / Preyerstraße noch einmal deutlich umfassender zu prüfen. Schließlich wurde auch vom Vertreter der Verwaltung bei der Infoveranstaltung dargelegt, dass die Auswirkungen der Maßnahme auf die Verkehrsbelastung der Preyerstraße im Rahmen der bisherigen Planung überhaupt nicht betrachtet wurden, da die Verwaltung hierzu keinen Auftrag hatte.
Roderich Busch, CDU-Ratskandidat für den Wahlkreis Morr/Schmölderpark,
ergänzt: „Auf wenig fundierter Basis wurde hier eine politische Entscheidung
getroffen, die dem berechtigten Bürgerinteresse der Menschen im Quartier Pongs
/ Morr eklatant zuwiderläuft. Eine aktuelle umfassende Betrachtung der
Situation wird von der Ampel nicht gewünscht, stattdessen werden eigene
Annahmen ins Feld geführt und vom mobilitätspolitischen Sprecher der SPD mit
der Überschrift ‚Fakten statt Stimmungsmache‘ versehen. Dabei soll die südliche
Preyerstraße jetzt als Ersatztrasse für den Mittleren Ring dienen, dessen
Neubau vor 15 Jahren maßgeblich durch die SPD verhindert wurde. Gleichzeitig
stellt der SPD-Bezirksvorsteher einen inhaltsleeren Zweizeiler des
Schulleitungsteams der Hermann-Gmeiner-Schule infolge eines persönlichen Besuchs
an der Schule als ‚fachlich fundierte Position‘ dar, während die Verwaltung
nicht einmal Auskunft über das tatsächliche Unfallaufkommen an der Schule geben
konnte und niemand sich auch nur an einen einzigen Unfall an der Schule in den
letzten Jahren erinnern kann. Merkwürdig erscheint auch das Verhalten des SPD-Bezirkssprechers,
der wohl maßgeblicher Treiber bei der Verwaltung zur Einrichtung des
Linksabbiegers war. Die Chance einer Quartiersberuhigung Morr/Pongs wird mit
der Realisierung des Mittleren Ringes durch einen bisher ruhigen Ortsbereich jedenfalls
zu Gunsten von Partikularinteressen vertan. Mit einer sachorientierten
Verkehrspolitik hat dieser verkappte Lückenschluss nichts zu tun, daher werden wir
das Thema weiterhin kritisch begleiten und uns konsequent für die Anliegen der
Menschen vor Ort einsetzen.“
Foto: Andreas Pillen
Die Spitzen von CDU/CSU und SPD haben sich auf einen Koalitionsvertrag verständigt. Er soll die Grundlage für eine verlässliche und zukunftsgewandte Zusammenarbeit bilden. Die Union konnte dabei wesentliche Akzente setzen und so einen Politikwechsel für Deutschland vorantreiben. Eine Kurzfassung des Koalitionsvertrags hängen wir Ihnen in dieser Mail an.
Sehr gerne möchten wir die Ergebnisse in einer Video-Schalte mit unserem Generalsekretär
der CDU Nordrhein-Westfalen, Paul Ziemiak MdB
vorstellen und mit Ihnen
diskutieren.
Sie sind herzlich eingeladen am
Montag, den 14. April um 18:00 Uhr
via Zoom
Hier können Sie beitreten:
https://us02web.zoom.us/j/85410537437?pwd=56VG3wvHTKcTGPXnP3mrphTyXgiTab.1
Meeting-ID: 854 1053 7437
Kenncode: 141807
Wir freuen uns auf einen Austausch mit Ihnen.
Mit den besten Grüßen
Dr. Günter Krings MdB Kerstin Radomski MdB
Vorsitzender CDU Niederrhein Mitgliederbeauftragte CDU Niederrhein
45 Senioren trafen sich am vergangenen Dienstag zum Frühstück der Senioren-Union im AWO-Haus in der Rheydter Straße. Nach der morgendlichen Stärkung begrüßten die Vorstandsmitglieder Horst Hübsch und Ursula Schiffer als Gäste drei Damen vom Amt für Altenhilfe, Frau Hoof, Frau Schneider und Frau Thelen. In einem kompetenten und sehr informativen Vortrag wurden wir über Möglichkeiten informiert, die eigenen 4-Wände altersgerecht umzubauen.
Das Ziel sollte sein, solange wie möglich in der geliebten eigenen Wohnung verbleiben zu können. Dabei helfen auch Hilfsmittel von der Greifzange bis zum am Griff veränderten Besteck. Aufgeklärt wurde auch über mögliche Hilfen zur Finanzierung der Umbauten. Das Amt für Altenhilfe der Stadt steht nach telefonischer Vereinbarung für ein kostenloses, individuelles Beratungsgespräch gern zur Verfügung. Nochmal ein herzliches Dankeschön an die Damen für die sehr nützlichen Informationen.
Die Parksituation am immer größer gewordenen Krankenhaus Maria Hilf an der Stadtgrenze zu Viersen habe sich weiter verschlechtert. Die Parkflächen des Krankenhauses seien ständig überfüllt - auf der Straße bilden sich immer wieder lange Rückstaus. "Wir fordern daher von der Verwaltung einen exakten Bericht über die Parkplatzsituation mit Angabe der vorhandenen Stellflächen sowie Mitarbeiter- und Patientenzahlen", erläutern Annette Bonin, Dr. Detlef Irmen und Jochen Klenner von der CDU Windberg den Antrag. Gleichzeitig solle die Verwaltungsspitze berichten, welche Bemühungen und welche Ergebnisse die Gespräche mit der Nachbarstadt Viersen über mögliche neue Parkflächen und einen möglichen Grundstückstausch dazu ergeben haben: "Diese Ideen sind nicht neu - in früheren Zeiten war das Konkurrenzdenken der Krankenhäuser in beiden Städten jedoch ziemlich groß und hat Einigungen erschwert. Jetzt ist die Zusammenarbeit konstruktiv und auch die Menschen im Kreis Viersen profitieren massiv von dem hohen Versorgungsangebot im Maria Hilf - z.B. bei Schlaganfallpatienten. Das muss jetzt endlich genutzt werden, um mit den Viersener Nachbarn eine Lösung zu erreichen", betont der Landtagsabgeordnete Jochen Klenner. Zurecht würden die Anwohner jedoch deutlich machen, dass daneben auch eine kurzfristige Verbesserung notwendig sei. Deshalb fordert die CDU auch die Verwaltung auf, die Möglichkeiten zur konkreten Entlastung vom hohen Parkdruck aufzuzeigen - zum Beispiel durch Anliegerstraßen oder Anwohnerparkregeln.
Im Rahmen eines Festaktes im Gemeinschaftszentrum Westend wurde am vergangenen Samstag der langjährige Bezirksvorsteher der Bezirksvertretung Stadtmitte und Nord, der langjährige Ratsherr des Wahlkreises Speick/Westend/Altstadt-Süd, Herbert Pauls, in den wohlverdienten politischen Ruhestand verabschiedet. Vor etwa 130 geladenen Gästen wurde ein abwechslungsreiches Programm mit vielen prominenten Grußworten der lokalen Politik und spannenden musikalischen Beiträgen geboten.
Zu den Rednern des Festaktes zählten sowohl die ehemalige Oberbürgermeisterin Monika Bartsch und der ehemalige Oberbürgermeister Hans-Wilhelm Reiners, als auch der aktuelle Oberbürgermeisterkandidat der CDU, Dr. Christof Wellens, der frisch wiedergewählte Bundestagsabgeordnete Dr. Günter Krings, sowie der Bezirksschützenkönig Hans-Peter Thönes. Der Tenor der Veranstaltung, die der CDU Nord-Vorsitzende Simon Schmitz und der Fraktionsvorsitzende der CDU-Bezirksfraktion Nord, Michael Weigand, organisiert hatten, war, einem echten Kümmerer und Zuhörer des Westends zu danken. „Herbert Pauls hat über mehrere Jahrzehnte die Aufgaben seines Wahlkreises nicht nur mit Bravour gelöst, sondern jedes Problem zu seinem eigenen gemacht und nach wirklichen Lösungen gesucht“, so Michael Weigand.
„Ein solches Lebenswerk zu ehren, bedeutet sowohl den Menschen Herbert Pauls zu würdigen, als auch für sein Auftreten als Kümmerer und Zuhörer zu danken“, resümierte Simon Schmitz den Festakt. Viele Wegbegleiter aus der CDU, aber auch von politischen Mitbewerbern, würdigten Herbert Pauls‘ freundliches und entschlossenes Engagement genauso wie seinen fairen Umgang mit anderen Parteien und seine über alle Parteigrenzen hinweg bekannte lösungsorientierte Herangehensweise an die Politik als echter Pragmatiker. „Persönlichkeiten wie Herbert Pauls tun der Politik einfach gut und seine Qualitäten sind gerade in der heutigen Zeit mit ihren großen politischen Herausforderungen gefragter denn je“, erklärte sein Nachfolger im Wahlkreis, Ratsherr Michael Weigand, während seiner Festrede.
Zu den weiteren Gästen der Veranstaltung zählten neben vielen Mandatsträgern aus Rat und Bezirksvertretung auch der Ehrenvorsitzende der CDU Mönchengladbach, Norbert Post, der frühere Landtagsabgeordnete Frank Boss, die aktuelle Bezirksvorsteherin Monika Halverscheid (Bündnis 90/Die Grünen), Pauls‘ Nachfolger und Vorgänger im Amt des Bezirksvorstehers, Reinhold Schiffers (SPD), sowie der Bezirksbundesmeister der Schützen, Horst Thoren, und viele aktive Vertreter des Winter- und Sommerbrauchtums aus den Stadtteilen und Quartieren von Mönchengladbach.
