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LANDTAG BESCHLIESST NEUES KINDERGARTEN-GESETZ

  • von Jochen Klenner und Frank Boss
  • 02 Dez., 2019

Mit den Stimmen der beiden Mönchengladbacher Landtagsabgeordneten Jochen Klenner und Frank Boss hat der Landtag von Nordrhein-Westfalen das neue Kinderbildungsgesetz (KiBiz) beschlossen. „Mehr Qualität und eine verlässliche Finanzierung helfen den Kindern, ihren Familien, den Erziehern und den Trägern der Einrichtungen“, freuen sich die beiden Abgeordneten. Rund 1,3 Milliarden Euro wird das Land für diese Ziele zusätzlich investieren.

Das neue Gesetz enthält eine Platzausbau-Garantie: „Jeder notwendige neue Kita-Platz – und davon benötigen wir in Mönchengladbach in den kommenden Jahren viele weitere – wird bewilligt und finanziert“, so Klenner und Boss. 115 Millionen Euro stehen bereit um landesweit in den nächsten Jahren über 100.000 zusätzliche Kita-Plätze zu schaffen.

In den Einrichtungen soll künftig mehr Personal eingesetzt werden – für die entsprechende Fachkräftewerbung sind Kampagnen geplant. Außerdem werden die Zuschüsse im Praxisjahr der Auszubildenden erhöht.

Ab dem KITA-Jahr 20/21 wird ein weiteres Kindergartenjahr beitragsfrei. Künftig müssen für das vorletzte und letzte KITA-Jahr dann keine Elternbeiträge mehr gezahlt werden.

Auch in Zukunft bilden Kindpauschalen das finanzielle Fundament unserer Kindertageseinrichtungen. Mit dem neuen KiBiz werden sie dauerhaft erhöht. So werden die notwendigen Mittel zur Verfügung gestellt, damit Kita-Träger zum Beispiel mehr Fachkräfte einstellen können. Mehr Personal bedeutet eine Entlastung der jetzigen Erzieherinnen und Erzieher. Durch eine neue, erstmals an reellen Personal- und Sachkostensteigerungen orientierte Dynamisierung, wird durch die NRW-Koalition echte Nachhaltigkeit geschaffen. Außerdem wird es mehr Geld für pädagogische Fachkräfte, Mittel für bedarfsgerechte Betreuungsangebote, strukturelle Fachberatung für Kitas und Kindertagespflege sowie bessere alltagsintegrierte Sprachförderung geben.

von Tanja Jordans 28. November 2024

Die CDU Mönchengladbach geht geschlossen und geeint in die Wahlen 2025. Ein eindeutiger Beleg dafür ist die einvernehmliche gemeinsame Einigung auf einen Oberbürgermeister-Kandidaten - Dr. Christof Wellens - am Abend im Kreisvorstand. Dominic Gläser erklärte zuvor in der Sitzung, dass er seine Kandidatur zurückziehe und die gemeinschaftliche Lösung unterstütze. In vielen Gesprächen der vergangenen Wochen habe er zwar viel Unterstützung erhalten - jedoch auch immer wieder den Wunsch nach einer Einigung auf einen Kandidaten gehört. Diesen Weg wolle er durch seinen Verzicht nun ermöglichen, sagte Gläser.

 

Der Kreisvorsitzende Jochen Klenner konnte von sehr wertschätzenden Gesprächen, fairen Debatten und einem respektvollen Umgang in den vergangenen Wochen berichten. Das bestätigten alle Beteiligten. "Auch bei den besten Vorsätzen über mehrere Kandidaten demokratisch abzustimmen, kann es in solchen Situationen aber immer auch zu - vielleicht auch nicht beabsichtigen - Verletzungen kommen. Das haben wir in der Vergangenheit schmerzhaft erleben müssen", so Klenner.

 

Er dankte ausdrücklich den beiden Interessenten Dominic Gläser und Christof Wellens aber auch insbesondere den beiden Stadtbezirksverbandsvorsitzenden Simon Schmitz (CDU Nord) und Frank Boss (CDU Ost), die Dominic Gläser als möglichen Kandidaten vorgeschlagen hatten: "Mit dem gemeinsamen Ziel eine Einigung zu finden, haben wir in den vergangenen Wochen viele Gespräche zusammen geführt. Das war ebenfalls sehr wertschätzend und sehr vertrauensvoll", so Klenner. "In der Politik wird oft der Satz bemüht `Erst die Stadt, dann die Partei, dann erst man selbst`. Oft bleibt es aber bei einem Lippenbekenntnis. Hier ist das anders: Das ist ein Zeichen von Größe und Teamgeist, was beispielhaft ist und das wir alle würdigen. Und das ist ein Signal der Geschlossenheit an unsere politischen Wettbewerber und an die Bürger der Stadt Mönchengladbach. Mit diesem Ergebnis gibt es in der CDU Mönchengladbach nur Gewinner und das ist die beste Voraussetzung bei den Wahlen 2025 erfolgreich zu sein und uns stark für die Menschen in unserer Stadt einzusetzen“, so der CDU-Kreisvorsitzende.

 

Dr. Christof Wellens bedankte sich für das Signal der Geschlossenheit und die Unterstützung des Kreisvorstands. Am 25. Januar wird die CDU-Mitgliederversammlung die offizielle Abstimmung über die Kandidatur treffen und auch die Ratsmannschaft der CDU aufstellen.

von CDU Ratsfraktion Mönchengladbach 15. November 2024

In der Sitzung der Bezirksvertretung West am 12. November 2024 stand der Entwurf des Doppelhaushalts 2025/2026 der Verwaltung zur Beratung. Die CDU-Bezirksfraktion West zeigte sich besorgt über verschiedene Aspekte des Haushaltsentwurfs und hat diesen abgelehnt. Diese Haltung wurde von der FDP und den Linken unterstützt, sodass die Bezirksvertretung insgesamt keine Beschlussempfehlung für den Haushalt aussprechen konnte.

„Der vorgelegte Haushaltsentwurf lässt zentrale Anliegen der Bürger unberücksichtigt, insbesondere fehlen Maßnahmen zur Verbesserung der räumlichen Situation für die Vereine in Rheindahlen“, erklärt Christiane Sörgel, Fraktionsvorsitzende der CDU Bezirksfraktion West. „Wir werden weiterhin für Lösungen eintreten, um die dringend benötigten Räumlichkeiten für diese Vereine zu schaffen.“

Neben der Haushaltsberatung verzeichnete die CDU Erfolge mit ihren Anträgen: Der Antrag auf eine Machbarkeitsstudie für den Lückenschluss im Geh- und Radwegenetz in Wickrath-Land fand fraktionsübergreifend Zustimmung und wurde beschlossen. Ebenso wurde der CDU-Antrag, eine Begründung für das einseitige Parkverbot in der Priorstraße in Wickrathhahn und Berichte über potenziell geplante Parkverbotszonen vorzulegen, von allen Fraktionen unterstützt.

Zur geplanten Querungshilfe auf der Mennrather Straße im Rahmen des Lärmaktionsplans äußerte die CDU Bedenken: „Wir begrüßen Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und Lärmminderung, allerdings sehen wir in der geplanten Querungshilfe das Risiko eines Verkehrshindernisses“, betont Christiane Sörgel. „Für die Sicherheit der Schüler scheint diese Querung an dieser Stelle kaum relevant, sinnvoll wäre jedoch eine Querungshilfe für Radfahrer.“ Die CDU beantragte daher, das Thema im nächsten Ausschuss für Umwelt und Mobilität erneut zu behandeln und bei einer eventuellen Kanalaufbereitung die Abwasserregelung zu verbessern.

Die CDU-Fraktion wird die weitere Entwicklung der Themen aufmerksam verfolgen und sich für pragmatische Lösungen im Sinne der Bürgerinnen und Bürger einsetzen.

von EAK Mönchengladbach 13. November 2024

Der evangelische Arbeitskreis der CDU Mönchengladbach (EAK) veranstaltete am 8. November gemeinsam mit der evangelisch-freikirchlichen Gemeinde The Blessing Church und dem AGORA Sozio-Kultureller Teffpunkt eine Buchlesung über Menschenrechte, ihre Verteidigung und die Systeme, die zu ihrem Schutz existieren. Gast dieser Veranstaltung und Buchautor war Matthias K. Böhning, Generalsekretär der International Society for Human Rights und Vorsitzender des EAK Kreisverbandes Rhein-Sieg. Er las mehrere Ausschnitte aus seinem Buch "Menschenrechte verteidigen - Sieben Lebensgeschichten von Menschenrechtsverteidigern und das globale System zu ihrem Schutz". In dem Zusammenhang stellte der Autor auch die Entstehung dieser Rechte und ihre Verbreitung vor. Der Buchlesung schloss sich eine intensive Diskussion an, die auch deshalb eine besondere Bedeutung hatte, weil sie am Vorabend des für uns Deutsche so bedeutenden 9. November stattfand.

von CDU Venn 8. November 2024

Gerade just an dem Tag, wo die FDP MG den Bruch der Ampel in Mönchengladbach bekanntgab, fand die schon länger geplante Mitgliederversammlung der CDU in Venn mit den Referenten Jochen Klenner MdL, CDU – Kreisparteivorsitzender, und Simon Schmitz, CDU -Vorsitzender MG – Nord, zum Thema „Mönchengladbach und der Bund im Wahljahr 2025" statt. 

Ein sehr interessiertes Publikum nahm rege an der Veranstaltung teil. Gegenstand war nicht das Thema des Bruchs der Ampel in Mönchengladbach, sondern wirklich die ernsthafte Diskussion um die Zukunft unserer  Stadt und die Situation, die durch Landes- oder Bundesverordnungen auf Mönchengladbach zukommen und wie diese zum jetzigen und zukünftigen Zeitpunkt zu bewältigen sind. Insgesamt war es ein anregender Informationsaustausch, der den Teilnehmern zu ihren  Fragestellungen von den Referenten als aber auch der CDU Ortsvorsitzenden und Ratsfrau, Manuela Luhnen, Auskunft geben konnte.

von CDU Mönchengladbach 31. Oktober 2024

Der CDU Kreisvorstand Mönchengladbach hat sich am Abend mit der Oberbürgermeisterwahl im kommenden Jahr beschäftigt. Für die Position des CDU-Oberbürgermeisterkandidaten gab es dabei zwei Interessensbekundungen. Der CDU Kreisparteivorsitzende Jochen Klenner berichtete, dass er Dr. Christof Wellens angesprochen habe und dieser seine Bereitschaft erklärt habe. Die Vorsitzenden der CDU-Stadtbezirksverbände Ost und Nord – Frank Boss und Simon Schmitz – schlugen Dominic Gläser vor. In der Sitzung stellten sich beide Kandidaten den Kreisvorstandmitgliedern vor.

Dr. Christof Wellens ist seit 32 Jahren Anwalt in einer 20köpfigen Kanzlei und dort Geschäftsführender Gesellschafter. Er wies auf seine Tätigkeiten als Vizepräsident des Stadtsportbunds, der über 44.000 aktive Mitglieder hat und auf den Vorsitz des Caritas Sozialverbands mit über 800 Beschäftigten und einem Jahresumsatz von etwa 50 Millionen Euro hin. Als stellvertretender Vorsitzender des Kirchensteuerrats im Bistum Aachen habe er bewiesen, dass „es möglich sei, öffentliche Haushalte zu sanieren“. Wellens ist Mitglied in mehreren Karnevalsgesellschaften, ist verheiratet und hat drei erwachsene Söhne. Er habe viele Jahre in Rheydt gewohnt und sei jetzt wieder nach Windberg zurückkehrt, wo er auch aufgewachsen sei. Zu seiner Motivation sagte Wellens, dass er sich aufgrund seines beruflichen und ehrenamtlichen Hintergrunds sehr gut gerüstet für die Aufgabe als Oberbürgermeister und Verwaltungschef sehe. Als inhaltliche Schwerpunkte nannte er, dass die Verwaltung bürgernäher und zukunftsorientierter ausgerichtet werden müsse – das Beispiel der fehlenden Bürgerservicetermine habe das Vertrauen in die Verwaltung beschädigt. Ein anderer zentraler Punkt sei für ihn das Thema „bezahlbarer Wohnraum“, wo er aufgrund von Bauprojekten der Caritas bereits konkrete Erfahrung habe. Hier gehe es oft zu schwerfällig und langwierig voran. Wellens möchte gegenüber dem amtierenden Oberbürgermeister eine klare Alternative sein: „Ich habe in vielen großen Teams bewiesen, dass wir gemeinsam etwas bewegen können“.

Dominic Gläser ist 30 Jahre alt, hat zwei Kinder und kommt aus Giesenkirchen. Er ist Polizeioberkommissar auf der Wache Mönchengladbach. Zuvor absolvierte er ein Studium der Verwaltungswissenschaften in Köln. Insgesamt verfügt er über mehr als elf Jahre Verwaltungserfahrung. Er ist stellvertretender Kreisparteivorsitzender in Mönchengladbach. Ehrenamtlich sei er in der Schützenbruderschaft in Giesenkirchen und weiteren Organisationen aktiv. In Mönchengladbach liege vieles im Argen, was besser gemacht werden müsse. Er nannte beispielhaft die „einseitig geführte Verkehrspolitik“, Wirtschaft & Stadtentwicklung, die Arbeit der Stadtverwaltung, sowie Sicherheit & Ordnung. Die Verwaltung brauche einen intensiven Bürokratieabbau und müsse Digitalisierungsmöglichkeiten konsequent nutzen. Es gebe in der Stadt Kriminalitätsschwerpunkte und Angsträume, denen mit einer engen Zusammenarbeit von Polizei und Stadt begegnet werden müsse. Hierbei seien die sozialen Aspekte einer konsequenten Sicherheitspolitik nicht zu vernachlässigen. Man dürfe nicht vergessen, dass es sich bei Betroffenen häufig um die schwächsten unserer Gesellschaft handle.

Der Kreisparteivorstand möchte beiden Kandidaten nun zunächst die Möglichkeit geben, Rückmeldungen zu ihren Ideen und der Bewerbung zu bekommen. Alle zeigten sich erfreut, dass zwei gute und unterschiedliche Bewerbungen vorliegen. Das sei ein Zeichen der Stärke der CDU Mönchengladbach. Gemeinsam soll nun aber auch ausgelotet werden, ob die Mitgliederversammlung Ende Januar über die beiden Vorschläge entscheidet, oder sich die Kandidaten auf eine Bewerbung verständigen.

von Tanja Jordans 28. Oktober 2024
Zur Veranstaltung der CDU Nord sind Sie herzlich eingeladen!
von CDU Nord 21. Oktober 2024
Jeweils am dritten Sonntag eines Monats veranstaltet der CDU Stadtverband Nord seinen Stammtisch. Mitglieder und Freunde der CDU trafen sich wieder am vergangenen Sonntag in der Brauereigaststätte Joeris, um über kommunalpolitische und bundespolitische Themen zu diskutieren. Die Runde war, wie immer, sehr engagiert und stellte in den Mittelpunkt ihrer kommunalpolitischen Diskussion die Themen Mobilität, Parkplätze, Sozialausgaben im Haushalt. Vermisst werden eine bürgerfreundiche Stadtverwaltung und vor allen Dingen eine bürgerorientierte Politik der Ampel Koalition unter dem Oberbürgermeister Heinrichs. Hierzu stellten die Teilnehmer vielmehr fest, dass im Vordergrund der von SPD, Grünen und FDP getroffenen Entscheidungen die Ideologie der autofeindlichen Stadt und auch der unterlassenen Investitionen deutlich wird. Themen der bundespoltischen Diskussion waren die Migrations-, die Wirtschafts- und auch die Außenpolitik, in denen sich die Teilnehmer eine Neugestaltung durch eine CDU geführte Bundesregierung wünschten. Insgesamt wurde deutlich, dass auf kommunaler und Bundesebene dringend eine Ablösung der Ampelkoalitionen durch eine CDU geführte Regierung erfolgen muss.        
von Tanja Jordans 11. Oktober 2024
Die CDU-Ratsfraktion Mönchengladbach gratuliert Michael Heck herzlich zur Bestellung zum neuen Stadtdirektor der Stadt Mönchengladbach. Die Bestellung war im Vorfeld geprägt von deutlichen Unstimmigkeiten innerhalb der Ampelkoalition, die nur ein Jahr vor der Kommunalwahl ihre mangelnde Geschlossenheit offenbart hat. Dank der entschlossenen Unterstützung der größten Fraktion im Rat konnte eine seriöse Bestellung letztendlich gesichert und die Stabilität in der Stadtverwaltung bewahrt werden.

„Michael Heck war der am besten geeignete Kandidat, der er als Kämmerer eindrucksvoll bewiesen hat, dass er die finanziellen Herausforderungen unserer Stadt erfolgreich meistern kann. Seine Bestellung zum Stadtdirektor ist ein wichtiges Signal für Kontinuität und eine positive Entwicklung Mönchengladbachs,“ erklärt der Fraktionsvorsitzende Fred Hendricks. „Die CDU steht geschlossen hinter Heck, weil wir wissen, dass er mit seiner jahrzehntelangen Erfahrung in der Mönchengladbacher Verwaltung der Richtige ist, um die Stadt in eine erfolgreiche Zukunft zu führen.“

Neben der Bestellung von Michael Heck stand auch die Besetzung des Sozialdezernats auf der Tagesordnung. Hier konnte sich Sebastian Dreyer durchsetzen. „In seiner Vorstellung hat Dreyer ohne zu beschönigen dargelegt, dass er die Herausforderungen im Sozialbereich entschlossen angehen will und auch bereit ist, unkonventionelle Wege zu beschreiten. Diese Bereitschaft, neue Lösungen zu suchen, entspricht unserer Erwartungshaltung, weshalb wir ihn unterstützt haben und uns freuen, ihn zukünftig an diesen Zielen zu messen,“ betont Fred Hendricks.

Die Unstimmigkeiten in der Ampelkoalition auf kommunaler Ebene erinnern an die Probleme der Ampelregierung im Bund, die ebenfalls durch fehlende Einigkeit und richtungslose Politik auffällt. Die heutige Ratsentscheidung in Mönchengladbach zeigt einmal mehr, dass nur durch die verlässliche Führung der CDU-Fraktion wichtige Personalentscheidungen zum Wohle der Stadt getroffen werden können.

„Ein Jahr vor der Kommunalwahl wird immer deutlicher, dass die Ampelkoalition in Mönchengladbach keine stabile Basis bietet, um die Stadt in eine erfolgreiche Zukunft zu führen,“ betont Hendricks. „Im Gegensatz dazu setzt die CDU auf klare Positionen, verlässliche Entscheidungen und eine konsequente Ausrichtung auf das Wohl der Bürgerinnen und Bürger.“

Die CDU-Ratsfraktion wünscht Michael Heck und Sebastian Dreyer viel Erfolg in ihren neuen Ämtern und freut sich auf die konstruktive Zusammenarbeit, um die Stadt Mönchengladbach gemeinsam voranzubringen.
von Senioren-Union Mönchengladbach 10. Oktober 2024

Zu ihrem Frühstück im Oktober trafen sich Mitglieder und Freunde der Senioren-Union Mönchengladbach am Dienstag wieder in der AWO-Begegnungsstätte. Als Referentin war die Klimaschutzmanagerin der Stadt Mönchengladbach, Johanne Bohl, eingeladen, die Neuigkeiten über die Kommunale Wärmeplanung berichten konnte. Sie stellte den Seniorinnen und Senioren aus unserer Partei die bisherigen Bemühungen der Stadt vor und die Regionen in Mönchengladbach, für die eine kommunale Wärmeplanung in Vorbereitung ist. Hierbei handelt es sich insbesondere um die Stadtteile, die eine hohe Bevölkerungsdichte aufweisen. Dabei stellte Johanne Bohl klar, dass diese Wärmeplanung keine neuen Pflichten auslösen wird und insbesondere funktionierende Heizungen bis 2045 weiter betrieben werden können. Lediglich bei notwendigen Einbauten neuer Heizungen sind Vorschriften zu beachten, denen aber auch Fördermöglichkeiten gegenüberstehen. Ende dieses Jahres soll vom Rat der Stadt die Kommunale Wärmeplanung beschlossen werden. An den Vortrag schloss sich eine intensive Diskussion der CDU-Seniorinnen und Senioren zu vielen Fragen von Wärmeplanung und Umweltschutz an.      

von Tanja Jordans 1. Oktober 2024
"Von der Kohle zur KI - Wir machen Zukunft" unter diesem Motto stand der 46. Landesparteitag der CDU Nordrhein-Westfalen in Münster. Mit motivierenden Reden unseren Ministerpräsidenten und Landesvorsitzenden Hendrik Wüst und unseres Kanzlerkandidaten Friedrich Merz. Für einen starken Rechtsstaat, der Frieden, Freiheit und Demokratie noch besser schützt. Für einen starken Zukunftsstandort Nordrhein-Westfalen, der mit Hilfe von KI Wettbewerbsfähigkeit stärkt, Arbeitsplätze und Wohlstand sichert.

Nordrhein-Westfalen hat die besten Voraussetzungen, bei den kommenden Entwicklungen ganz vorne mit dabei zu sein. Ganz nach dem Motto: Von der Kohle zur KI – wir machen Zukunft!

Natürlich war auch die CDU Mönchengladbach mit einer starken Delegation vertreten.
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