NEWSLETTER VOM 17. NOVEMBER 2023
- von CDU Mönchengladbach
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- 17 Nov., 2023

„Das Gegenteil von Liebe ist nicht Hass, sondern Gleichgültigkeit“ – mit diesem Zitat von Friedensnobelpreisträger Elie Wiesel habe ich am Abend den Vortrag des Israel-Beauftragten des Landes NRW, Dr. Gil Yaron, in der Citykirche eingeleitet. Mehr zu dieser beeindruckenden Veranstaltung lesen Sie in Kürze.
Schon heute können Sie die Stellungnahme der CDU-Ratsfraktion auf den erneuten letzten Platz der Stadt beim deutschlandweiten Behördenranking und insbesondere die enttäuschende (Nicht-)Reaktion des Oberbürgermeisters dazu lesen. Außerdem gibt es einen Nachbericht mit Filmbeitrag zum Besuch von Bauministerin Ina Scharrenbach in unserer Stadt, sowie weitere Berichte aus den Vereinigungen und Gremien.
Viele Grüße und ein schönes Wochenende
Jochen Klenner
+++PRESSEMITTEILUNGEN/STELLUNGNAHMEN+++
MÖNCHENGLADBACH LETZTER IM BEHÖRDENRANKING
CDU Ratsfraktion Mönchengladbach: Die CDU hat für die Reaktion des Oberbürgermeisters Felix Heinrichs (SPD) auf den letzten Platz im bundesweiten „Behördenranking“ des Verbraucherschutzvereins Berlin/Brandenburg keinerlei Verständnis. „Statt selbstkritisch zu überlegen, wie er die Arbeitsbedingungen für die Verwaltungsmitarbeiter verbessern und den Service für die Bürger erhöhen kann, kritisiert er lediglich die Umfragemethode“, bedauert Martin Heinen, Sprecher der CDU im Ausschuss für öffentliche Ordnung, Feuerwehr und Katastrophenschutz...
VERANSTALTUNG ZUM THEMA "ZUKUNFTSCHANCEN FÜR EHEMALIGE INDUSTRIEFLÄCHEN"
Jochen Klenner: Im Monforts Quartier diskutierte Ministerin Ina Scharrenbach mit Vertretern aus Wirtschaft und Gesellschaft über Ideen und Beispiele im Stadtgebiet...
ANKÜNDIGUNG: VERANSTALTUNG AM 27. NOVEMBER 2023 ZUM THEMA JUGENDKRIMINALITÄT IN WICKRATH
CDU Wickrath: Wir würden uns sehr freuen Sie im Gemeindezentrum der evangelischen Kirche in Wickrath, Denhardstraße 21, 41189 Wickrath, begrüßen zu dürfen, um gemeinsam mit uns über Jugendkriminalität in Wickrath zu sprechen...
STIMMEN ZUM BUNDESVERFASSUNGSGERICHTS-URTEIL: ENDE DER HAUSHALTSTRICKSEREIEN DER AMPEL
Dr. Günter Krings und MIT Mönchengladbach: Unser Bundestagsabgeordneter Dr. Günter Krings und die Mittelstands- und Wirtschaftsunion Mönchengladbach zur Verfassungswidrigkeit der geplante Umwidmung des Corona-Sonder-Schuldenfonds in einen Klima-Schuldenfonds...
BÜRGERSPRECHSTUNDE DER LANDTAGSABGEORDNETEN ODERMATT UND KLENNER
Vanessa Odermatt und Jochen Klenner: Die beiden Landtagsabgeordneten Vanessa Odermatt und Jochen Klenner laden zur nächsten Bürgersprechstunde ein. Am Mittwoch, 22. November zwischen 10:00 und 12:00 Uhr können sich Mönchengladbacher Bürger mit ihren Anliegen im direkten Gespräch an die beiden politischen Vertreter im NRW-Landtag wenden...
BESUCH IN DER KITA ST. BRIGIDA IN WINDBERG
Jochen Klenner: Die Suche nach Fachkräften und die allgemeinen Kostensteigerungen sind im Moment für viele Kindergärten eine Herausforderung. Danke für den Einblick in die Arbeit in der KITA St. Brigida in Windberg...
„LESEN VERBINDET UND STEIGERT DAS MITGEFÜHL!“
Dr. Günter Krings: Anlässlich des diesjährigen bundesweiten Vorlesetags am 17. November lasen das Duo „Jünter“ und Günter gemeinsam das Buch „Das Spiel“ von Jaqueline Alcántar und Baptiste Paul...
CDU ZUFRIEDEN MIT DER SITZUNG DER BEZIRKSVERTRETUNG NORD
CDU Ratsfraktion Mönchengladbach: Im Rahmen der Haushaltsberatungen in der Bezirksvertretung Nord brachte die CDU-Bezirksfraktion ihre Idee der „teilbewirtschafteten Quartiersgarage“ mit ersten Planungskosten als Haushaltsantrag ein...
JUNGE UNION MÖNCHENGLADBACH: VERANSTALTUNG ZUR MITGLIEDERGEWINNUNG
Junge Union Mönchengladbach: Fabrice Ambrosini ist in Sachen Mitgliedergewinnung ein Spezialist und dies spiegelt sich nicht zuletzt darin wieder, dass er dieses Jahr aufs neue den Preis für die meisten geworbenen Mitglieder abgeräumt hat...
WIEDERSTAND VON SPD IM UMWELTAUSSCHUSS
CDU Ratsfraktion Mönchengladbach: Die CDU-Ratsfraktion Mönchengladbach hat in einer kürzlich stattgefundenen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Mobilität (AUM) eine Verschiebung von Haushaltsmitteln beantragt...
FIRMENBESUCH BEI DER BRAUEREI ÖTTINGER
Jochen Klenner: Eine der modernsten Produktionsanlagen in ganz Europa mit 200 Mitarbeitern am Standort Neuwerk. 20 Jahre in Neuwerk – dieses Jubiläum feiert die Oettinger Brauerei...
CDU-BEZIRKSFRAKTION WEST LEHNT HAUSHALTSPLAN 2024 AB
CDU Ratsfraktion Mönchengladbach: Die CDU-Bezirksfraktion West hat in der jüngsten Sitzung der Bezirksvertretung West den vorgeschlagenen städtischen Haushaltsentwurf für das Jahr 2024 entschieden abgelehnt. In einer Abstimmung ergab sich ein Stimmenverhältnis von 7:7, was zur Folge hatte, dass die Bezirksvertretung West den Haushalt insgesamt durchfallen ließ...
Gerne informieren wir Sie regelmäßig über unsere anstehenden Veranstaltungen sowie Reisen und Tagesfahrten!
VERANSTALTUNGEN
REISEN/TAGESFAHRTEN

"Minus 50 Prozent bei den Baugenehmigungen für neue Wohnungen in Mönchengladbach" - das macht der CDU vor Ort Sorgen und sie fordert eine stärkere Initiative der Verwaltungsspitze: "Ausreichend bezahlbarer neuer Wohnraum ist eine zentrale Stellschraube für die Zukunft unserer Stadt - deshalb muss die Statistik ein Weckruf sein und darf nicht einfach schulterzuckend im Rathaus hingenommen werden", fordert der CDU Oberbürgermeister-Kandidat Dr. Christof Wellens.
In zahlreichen Gesprächen mit Branchenvertretern, Baufirmen und Architekten habe er immer wieder über Probleme mit Baugenehmigungen in Mönchengladbach gehört: "Lange Bearbeitungszeiten und der Eindruck von Verhindern statt Lösungssuche wurde mir immer wieder geschildert", berichtet Wellens. Er kündigt an das Thema "Wohnen" zur Chefsache nach einer Wahl zum Oberbürgermeister zu machen: "Da müssen alle Beteiligten an einen Tisch gemeinsam Verbesserungen besprechen und dann auch umsetzen", so Wellens. Auch die entsprechende Personalausstattung in der Bauverwaltung sei wichtig: "Mönchengladbach hat das Potential, um für Mieter und Käufer interessant zu sein - deshalb müssen wir die Chancen besser nutzen", so Wellens.
87 statt 141 Genehmigungen neuer Wohngebäude im Jahr 2024 im Vergleich zum Vorjahr - 350 neue Wohnungen statt 707 im Jahr 2023 - das sind die Zahlen von IT NRW für Mönchengladbach.

Die CDU lädt herzlich zur Muttertags-Fahrradtour ein – eine gelungene Kombination aus Bewegung und politischem Austausch!
Startpunkt ist am Sonntag, den 11. Mai, um 10:00 Uhr am Schloss Wickrath am Brunnen. Dort erwartet die Teilnehmer zunächst eine kurze Führung durch den Schlosspark, bevor es gemeinsam auf dem Rad an der Niers entlang in Richtung Tiergarten Odenkirchen geht.
Begleitet wird die Tour durch unseren Oberbürgermeisterkandidaten Christof Wellens, der unterwegs und im Anschluss im persönlichen Gespräch zur Verfügung steht. Am Ziel angekommen lassen wir Tour im Tiergarten ausklingen.
Zum einen bietet der Muttertag Gelegenheit, gemeinsam Zeit mit Familie und Freunden zu verbringen – zum anderen können Sie in den Austausch gehen was sie vor Ort bewegt. Wie sieht die Zukunft unserer Stadt aus. welche Ideen bringt unser OB-Kandidat mit? Nutzen Sie die Gelegenheit, Ihre Fragen zu stellen und sich in entspannter Atmosphäre auszutauschen.
Eine Anmeldung ist hilfreich, aber nicht erforderlich – einfach das Fahrrad schnappen, mitradeln und einen schönen Muttertag verbringen.
Passend zum Muttertag findet auch das Stadtradeln statt. Hier haben wir auch ein CDU Team. Melden Sie sich gerne an.
https://www.stadtradeln.de/index.php?id=171&L=0&team_p.
Start: 11.Mai 2025, 10:00 Uhr, Schloss Wickrath am Brunnen.
Ziel: Tiergarten Odenkirchen
Wir freuen uns auf Sie!
Bild:iStock.com / diego_cervo

Trotz massiver Bedenken aus der Bürgerschaft haben am 10.04.2025 SPD, Grüne und FDP im Ausschuss für Mobilität und Umwelt – wie zuvor bereits in der Bezirksvertretung Süd – gegen die Stimmen der CDU für die Einrichtung einer Linksabbiegerspur von der Dahlener Straße in die Preyerstraße gestimmt.
„Das ist ein klarer Affront gegen die Bürgerinnen und Bürger in Pongs und Morr“, kritisiert Andreas Pillen, CDU-Ratskandidat für den Wahlkreis Pongs/Hockstein. „Die Anwohner haben sich sachlich, engagiert und mit guten Argumenten gegen das Projekt ausgesprochen. Doch all das wurde von der Ampel ignoriert. Besonders deutlich wurde diese Missachtung des Bürgerwillens schon dadurch, dass SPD und Grüne es nicht einmal für nötig hielten, die Infoveranstaltung der Stadt vor ihrer Antragstellung abzuwarten. Dieses gute Format der Bürgerbeteiligung, welches ja eigentlich den Zweck hat die Politik in ihrer Entscheidungsfindung zu unterstützen, wurde damit von vorneherein ad absurdum geführt.“
Die Bürgerinitiative „Pongs/Morr“ hat mehrfach fundiert dargelegt, warum ein Linksabbieger an dieser Stelle problematisch ist, beispielsweise aufgrund der geringen Fahrbahnbreite von nur 5 Metern und einer zu erwartenden Verkehrsbelastung von mindestens 5.800 Fahrzeugen pro Tag, bei gleichzeitigem Wegfall aller Stellplätze. Die CDU hat daher die Schaffung einer Einbahnstraßenregelung auf der Straße „Morr“ als konstruktiven Alternativvorschlag eingebracht und beantragt, die Überplanung der Verkehrsführung an der Dahlener Straße / Preyerstraße noch einmal deutlich umfassender zu prüfen. Schließlich wurde auch vom Vertreter der Verwaltung bei der Infoveranstaltung dargelegt, dass die Auswirkungen der Maßnahme auf die Verkehrsbelastung der Preyerstraße im Rahmen der bisherigen Planung überhaupt nicht betrachtet wurden, da die Verwaltung hierzu keinen Auftrag hatte.
Roderich Busch, CDU-Ratskandidat für den Wahlkreis Morr/Schmölderpark,
ergänzt: „Auf wenig fundierter Basis wurde hier eine politische Entscheidung
getroffen, die dem berechtigten Bürgerinteresse der Menschen im Quartier Pongs
/ Morr eklatant zuwiderläuft. Eine aktuelle umfassende Betrachtung der
Situation wird von der Ampel nicht gewünscht, stattdessen werden eigene
Annahmen ins Feld geführt und vom mobilitätspolitischen Sprecher der SPD mit
der Überschrift ‚Fakten statt Stimmungsmache‘ versehen. Dabei soll die südliche
Preyerstraße jetzt als Ersatztrasse für den Mittleren Ring dienen, dessen
Neubau vor 15 Jahren maßgeblich durch die SPD verhindert wurde. Gleichzeitig
stellt der SPD-Bezirksvorsteher einen inhaltsleeren Zweizeiler des
Schulleitungsteams der Hermann-Gmeiner-Schule infolge eines persönlichen Besuchs
an der Schule als ‚fachlich fundierte Position‘ dar, während die Verwaltung
nicht einmal Auskunft über das tatsächliche Unfallaufkommen an der Schule geben
konnte und niemand sich auch nur an einen einzigen Unfall an der Schule in den
letzten Jahren erinnern kann. Merkwürdig erscheint auch das Verhalten des SPD-Bezirkssprechers,
der wohl maßgeblicher Treiber bei der Verwaltung zur Einrichtung des
Linksabbiegers war. Die Chance einer Quartiersberuhigung Morr/Pongs wird mit
der Realisierung des Mittleren Ringes durch einen bisher ruhigen Ortsbereich jedenfalls
zu Gunsten von Partikularinteressen vertan. Mit einer sachorientierten
Verkehrspolitik hat dieser verkappte Lückenschluss nichts zu tun, daher werden wir
das Thema weiterhin kritisch begleiten und uns konsequent für die Anliegen der
Menschen vor Ort einsetzen.“
Foto: Andreas Pillen

Die Spitzen von CDU/CSU und SPD haben sich auf einen Koalitionsvertrag verständigt. Er soll die Grundlage für eine verlässliche und zukunftsgewandte Zusammenarbeit bilden. Die Union konnte dabei wesentliche Akzente setzen und so einen Politikwechsel für Deutschland vorantreiben. Eine Kurzfassung des Koalitionsvertrags hängen wir Ihnen in dieser Mail an.
Sehr gerne möchten wir die Ergebnisse in einer Video-Schalte mit unserem Generalsekretär
der CDU Nordrhein-Westfalen, Paul Ziemiak MdB
vorstellen und mit Ihnen
diskutieren.
Sie sind herzlich eingeladen am
Montag, den 14. April um 18:00 Uhr
via Zoom
Hier können Sie beitreten:
https://us02web.zoom.us/j/85410537437?pwd=56VG3wvHTKcTGPXnP3mrphTyXgiTab.1
Meeting-ID: 854 1053 7437
Kenncode: 141807
Wir freuen uns auf einen Austausch mit Ihnen.
Mit den besten Grüßen
Dr. Günter Krings MdB Kerstin Radomski MdB
Vorsitzender CDU Niederrhein Mitgliederbeauftragte CDU Niederrhein
45 Senioren trafen sich am vergangenen Dienstag zum Frühstück der Senioren-Union im AWO-Haus in der Rheydter Straße. Nach der morgendlichen Stärkung begrüßten die Vorstandsmitglieder Horst Hübsch und Ursula Schiffer als Gäste drei Damen vom Amt für Altenhilfe, Frau Hoof, Frau Schneider und Frau Thelen. In einem kompetenten und sehr informativen Vortrag wurden wir über Möglichkeiten informiert, die eigenen 4-Wände altersgerecht umzubauen.
Das Ziel sollte sein, solange wie möglich in der geliebten eigenen Wohnung verbleiben zu können. Dabei helfen auch Hilfsmittel von der Greifzange bis zum am Griff veränderten Besteck. Aufgeklärt wurde auch über mögliche Hilfen zur Finanzierung der Umbauten. Das Amt für Altenhilfe der Stadt steht nach telefonischer Vereinbarung für ein kostenloses, individuelles Beratungsgespräch gern zur Verfügung. Nochmal ein herzliches Dankeschön an die Damen für die sehr nützlichen Informationen.

Die Parksituation am immer größer gewordenen Krankenhaus Maria Hilf an der Stadtgrenze zu Viersen habe sich weiter verschlechtert. Die Parkflächen des Krankenhauses seien ständig überfüllt - auf der Straße bilden sich immer wieder lange Rückstaus. "Wir fordern daher von der Verwaltung einen exakten Bericht über die Parkplatzsituation mit Angabe der vorhandenen Stellflächen sowie Mitarbeiter- und Patientenzahlen", erläutern Annette Bonin, Dr. Detlef Irmen und Jochen Klenner von der CDU Windberg den Antrag. Gleichzeitig solle die Verwaltungsspitze berichten, welche Bemühungen und welche Ergebnisse die Gespräche mit der Nachbarstadt Viersen über mögliche neue Parkflächen und einen möglichen Grundstückstausch dazu ergeben haben: "Diese Ideen sind nicht neu - in früheren Zeiten war das Konkurrenzdenken der Krankenhäuser in beiden Städten jedoch ziemlich groß und hat Einigungen erschwert. Jetzt ist die Zusammenarbeit konstruktiv und auch die Menschen im Kreis Viersen profitieren massiv von dem hohen Versorgungsangebot im Maria Hilf - z.B. bei Schlaganfallpatienten. Das muss jetzt endlich genutzt werden, um mit den Viersener Nachbarn eine Lösung zu erreichen", betont der Landtagsabgeordnete Jochen Klenner. Zurecht würden die Anwohner jedoch deutlich machen, dass daneben auch eine kurzfristige Verbesserung notwendig sei. Deshalb fordert die CDU auch die Verwaltung auf, die Möglichkeiten zur konkreten Entlastung vom hohen Parkdruck aufzuzeigen - zum Beispiel durch Anliegerstraßen oder Anwohnerparkregeln.

Im Rahmen eines Festaktes im Gemeinschaftszentrum Westend wurde am vergangenen Samstag der langjährige Bezirksvorsteher der Bezirksvertretung Stadtmitte und Nord, der langjährige Ratsherr des Wahlkreises Speick/Westend/Altstadt-Süd, Herbert Pauls, in den wohlverdienten politischen Ruhestand verabschiedet. Vor etwa 130 geladenen Gästen wurde ein abwechslungsreiches Programm mit vielen prominenten Grußworten der lokalen Politik und spannenden musikalischen Beiträgen geboten.
Zu den Rednern des Festaktes zählten sowohl die ehemalige Oberbürgermeisterin Monika Bartsch und der ehemalige Oberbürgermeister Hans-Wilhelm Reiners, als auch der aktuelle Oberbürgermeisterkandidat der CDU, Dr. Christof Wellens, der frisch wiedergewählte Bundestagsabgeordnete Dr. Günter Krings, sowie der Bezirksschützenkönig Hans-Peter Thönes. Der Tenor der Veranstaltung, die der CDU Nord-Vorsitzende Simon Schmitz und der Fraktionsvorsitzende der CDU-Bezirksfraktion Nord, Michael Weigand, organisiert hatten, war, einem echten Kümmerer und Zuhörer des Westends zu danken. „Herbert Pauls hat über mehrere Jahrzehnte die Aufgaben seines Wahlkreises nicht nur mit Bravour gelöst, sondern jedes Problem zu seinem eigenen gemacht und nach wirklichen Lösungen gesucht“, so Michael Weigand.
„Ein solches Lebenswerk zu ehren, bedeutet sowohl den Menschen Herbert Pauls zu würdigen, als auch für sein Auftreten als Kümmerer und Zuhörer zu danken“, resümierte Simon Schmitz den Festakt. Viele Wegbegleiter aus der CDU, aber auch von politischen Mitbewerbern, würdigten Herbert Pauls‘ freundliches und entschlossenes Engagement genauso wie seinen fairen Umgang mit anderen Parteien und seine über alle Parteigrenzen hinweg bekannte lösungsorientierte Herangehensweise an die Politik als echter Pragmatiker. „Persönlichkeiten wie Herbert Pauls tun der Politik einfach gut und seine Qualitäten sind gerade in der heutigen Zeit mit ihren großen politischen Herausforderungen gefragter denn je“, erklärte sein Nachfolger im Wahlkreis, Ratsherr Michael Weigand, während seiner Festrede.
Zu den weiteren Gästen der Veranstaltung zählten neben vielen Mandatsträgern aus Rat und Bezirksvertretung auch der Ehrenvorsitzende der CDU Mönchengladbach, Norbert Post, der frühere Landtagsabgeordnete Frank Boss, die aktuelle Bezirksvorsteherin Monika Halverscheid (Bündnis 90/Die Grünen), Pauls‘ Nachfolger und Vorgänger im Amt des Bezirksvorstehers, Reinhold Schiffers (SPD), sowie der Bezirksbundesmeister der Schützen, Horst Thoren, und viele aktive Vertreter des Winter- und Sommerbrauchtums aus den Stadtteilen und Quartieren von Mönchengladbach.
